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   VG Freiburg, 12.04.2021 - 1 K 348/21   

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VG Freiburg, 12.04.2021 - 1 K 348/21 (https://dejure.org/2021,12468)
VG Freiburg, Entscheidung vom 12.04.2021 - 1 K 348/21 (https://dejure.org/2021,12468)
VG Freiburg, Entscheidung vom 12. April 2021 - 1 K 348/21 (https://dejure.org/2021,12468)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Art 33 Abs 2 GG
    Beamtenrechtlicher Konkurrentenstreit; zum Merkmal des "Nachwuchswissenschaftlers in einer frühen Karrierephase"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 33 Abs. 2 ; LHG § 51; LHG § 51b
    Konkurrentenstreit; Auswahlverfahren; Tenure-Track-Professur; Juniorprofessur; Nachwuchswissenschaftler; Konstitutives Anforderungsprofil; Beschreibendes Anforderungsprofil; Habilitation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (30)

  • VG Gelsenkirchen, 18.12.2020 - 12 L 1238/20

    Stellenbesetzung Konkurrentenstreit Auswahlentscheidung Anforderungsprofil

    Auszug aus VG Freiburg, 12.04.2021 - 1 K 348/21
    Auf diese Weise werden nicht etwa die nach dem Grundsatz der Bestenauslese anzulegenden Maßstäbe des Leistungsprinzips beschränkt, sondern lediglich konkretisiert und zugleich modifiziert (VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 18.12.2020 - 12 L 1238/20 - juris Rn. 15).

    Nur so lässt sich die Transparenz des Besetzungsverfahrens hinsichtlich der maßgeblichen Auswahlmaßstäbe und damit eine sachgerechte Reaktion der Interessenten auf die Ausschreibung gewährleisten (VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 18.12.2020 - 12 L 1238/20 - juris Rn. 18).

    Es handelt sich jedenfalls nicht um ein konstitutives Anforderungsprofil, dessen Kriterien anhand objektiv überprüfbarer Fakten abschließend - bejahend oder verneinend - festgestellt werden könnten (vgl. dazu VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 18.12.2020 - 12 L 1238/20 - juris Rn. 26 mit Verweis auf OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 07.06.2018 - 1 B 1381/17 - juris Rn. 22 ff.).

  • BVerfG, 24.09.2002 - 2 BvR 857/02

    Zu den Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs im

    Auszug aus VG Freiburg, 12.04.2021 - 1 K 348/21
    Der unterlegene Bewerber kann aber eine erneute Entscheidung über seine Bewerbung beanspruchen, wenn seine Auswahl bei rechtsfehlerfreiem Verlauf ernsthaft möglich erscheint (vgl. BVerwG, Urteil vom 04.11.2010 - 2 C 16/09 - juris; BVerfG, Beschluss vom 02.10.2007 - 2 BvR 2457/04 - NVwZ 2008, 194; Beschluss vom 24.9.2002 - 2 BvR 857/02 - NVwZ 2003, 200; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 17.06.2014 - 4 S 494/14 - juris, und Beschluss vom 22.07.2008 - 4 S 3097/07 - NVwZ-RR 2009, 216).

    Nach gefestigter Rechtsprechung kann ein abgelehnter Bewerber, der geltend macht, sein Bewerbungsverfahrensanspruch aus Art. 33 Abs. 2 GG sei durch eine fehlerhafte Auswahlentscheidung des Dienstherrn verletzt worden, eine erneute Entscheidung über seine Bewerbung nur dann beanspruchen, wenn sich der Fehler auf die Erfolgsaussichten der eigenen Bewerbung auswirken kann und seine Erfolgsaussichten bei einer erneuten Auswahl offen sind, seine Auswahl also möglich erscheint (BVerfG, Beschluss vom 24.09.2002 - 2 BvR 857/02 - juris Rn. 13 ff. und Beschluss vom 26.11.2010 - 2 BvR 2435/10 - NVwZ 2011, 746; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 09.02.2016 - 4 S 2578/15 -, Beschluss vom 12.08.2015 - 4 S 1405/15 - und Beschluss vom 27.10.2015 - 4 S 1733/15 -, alle in juris; VG Freiburg, Beschluss vom 27.07.2017 - 3 K 4290/17).

  • BVerwG, 04.11.2010 - 2 C 16.09

    Amt im statusrechtlichen Sinne; Ernennung; Beförderung; Bewerberauswahl;

    Auszug aus VG Freiburg, 12.04.2021 - 1 K 348/21
    Belange, die nicht im Leistungsgrundsatz verankert sind, können bei der Besetzung öffentlicher Ämter nur Berücksichtigung finden, wenn ihnen ebenfalls Verfassungsrang eingeräumt ist (vgl. BVerfG, Beschluss vom 11.05.2011 - 2 BvR 764/11 - juris; BVerwG, Urteil vom 04.11.2010 - 2 C 16/09 - juris; Urteil vom 17.08.2005 - 2 C 37/04 -, BVerwGE 124, 99 und Urteil vom 28.10.2004 - 2 C 23/03 -, BVerwGE 122, 147).

    Der unterlegene Bewerber kann aber eine erneute Entscheidung über seine Bewerbung beanspruchen, wenn seine Auswahl bei rechtsfehlerfreiem Verlauf ernsthaft möglich erscheint (vgl. BVerwG, Urteil vom 04.11.2010 - 2 C 16/09 - juris; BVerfG, Beschluss vom 02.10.2007 - 2 BvR 2457/04 - NVwZ 2008, 194; Beschluss vom 24.9.2002 - 2 BvR 857/02 - NVwZ 2003, 200; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 17.06.2014 - 4 S 494/14 - juris, und Beschluss vom 22.07.2008 - 4 S 3097/07 - NVwZ-RR 2009, 216).

  • BVerfG, 29.07.2003 - 2 BvR 311/03

    Zu den Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs im

    Auszug aus VG Freiburg, 12.04.2021 - 1 K 348/21
    Der Bewerbungsverfahrensanspruch des Antragstellers als übergangenem Bewerber lässt sich nur vor der Ernennung des ausgewählten Konkurrenten mittels einer einstweiligen Anordnung gemäß § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO effektiv sichern, da sich der um eine Stellenauswahl geführte Rechtsstreit mit der endgültigen Besetzung der ausgeschriebenen Stelle erledigt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 29.06.2003 - 2 BvR 311/03 - NVwZ 2004, 95).

    Erforderlich ist, dass der jeweilige Antragsteller die den Anordnungsanspruch begründenden Tatsachen so darlegt, dass das Gericht von ihrer überwiegenden Wahrscheinlichkeit ausgehen kann (BVerfG, Beschluss vom 29.07.2003 - 2 BvR 311/03 - juris).

  • BVerfG, 28.02.2007 - 2 BvR 2494/06

    Beamtenrechtlicher Konkurrentenstreit - sachlicher Grund für die nachträgliche

    Auszug aus VG Freiburg, 12.04.2021 - 1 K 348/21
    Unzulässig ist es dementsprechend, die Auswahlkriterien nachträglich dergestalt zu ändern, dass sich der Bewerberkreis erweitern würde (BVerfG, Beschluss vom 28.02.2007 - 2 BvR 2494/06 - juris Rn. 7), ebenso unzulässig ist es, den Bewerberkreis nachträglich zu verkleinern, indem von fakultativen zu konstitutiven Auswahlkriterien übergegangen wird.
  • VGH Baden-Württemberg, 12.08.2015 - 4 S 1405/15

    Fehlerhafte Anlassbeurteilung für die Beförderung zum Vorsitzenden Richters am

    Auszug aus VG Freiburg, 12.04.2021 - 1 K 348/21
    Nach gefestigter Rechtsprechung kann ein abgelehnter Bewerber, der geltend macht, sein Bewerbungsverfahrensanspruch aus Art. 33 Abs. 2 GG sei durch eine fehlerhafte Auswahlentscheidung des Dienstherrn verletzt worden, eine erneute Entscheidung über seine Bewerbung nur dann beanspruchen, wenn sich der Fehler auf die Erfolgsaussichten der eigenen Bewerbung auswirken kann und seine Erfolgsaussichten bei einer erneuten Auswahl offen sind, seine Auswahl also möglich erscheint (BVerfG, Beschluss vom 24.09.2002 - 2 BvR 857/02 - juris Rn. 13 ff. und Beschluss vom 26.11.2010 - 2 BvR 2435/10 - NVwZ 2011, 746; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 09.02.2016 - 4 S 2578/15 -, Beschluss vom 12.08.2015 - 4 S 1405/15 - und Beschluss vom 27.10.2015 - 4 S 1733/15 -, alle in juris; VG Freiburg, Beschluss vom 27.07.2017 - 3 K 4290/17).
  • BVerfG, 26.11.2010 - 2 BvR 2435/10

    Zu den Maßgaben des Art 33 Abs 2 GG hinsichtlich der Fassung des

    Auszug aus VG Freiburg, 12.04.2021 - 1 K 348/21
    Nach gefestigter Rechtsprechung kann ein abgelehnter Bewerber, der geltend macht, sein Bewerbungsverfahrensanspruch aus Art. 33 Abs. 2 GG sei durch eine fehlerhafte Auswahlentscheidung des Dienstherrn verletzt worden, eine erneute Entscheidung über seine Bewerbung nur dann beanspruchen, wenn sich der Fehler auf die Erfolgsaussichten der eigenen Bewerbung auswirken kann und seine Erfolgsaussichten bei einer erneuten Auswahl offen sind, seine Auswahl also möglich erscheint (BVerfG, Beschluss vom 24.09.2002 - 2 BvR 857/02 - juris Rn. 13 ff. und Beschluss vom 26.11.2010 - 2 BvR 2435/10 - NVwZ 2011, 746; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 09.02.2016 - 4 S 2578/15 -, Beschluss vom 12.08.2015 - 4 S 1405/15 - und Beschluss vom 27.10.2015 - 4 S 1733/15 -, alle in juris; VG Freiburg, Beschluss vom 27.07.2017 - 3 K 4290/17).
  • VGH Baden-Württemberg, 27.10.2015 - 4 S 1733/15

    Überprüfung der der Auswahlentscheidung zugrundeliegenden Beurteilung im

    Auszug aus VG Freiburg, 12.04.2021 - 1 K 348/21
    Nach gefestigter Rechtsprechung kann ein abgelehnter Bewerber, der geltend macht, sein Bewerbungsverfahrensanspruch aus Art. 33 Abs. 2 GG sei durch eine fehlerhafte Auswahlentscheidung des Dienstherrn verletzt worden, eine erneute Entscheidung über seine Bewerbung nur dann beanspruchen, wenn sich der Fehler auf die Erfolgsaussichten der eigenen Bewerbung auswirken kann und seine Erfolgsaussichten bei einer erneuten Auswahl offen sind, seine Auswahl also möglich erscheint (BVerfG, Beschluss vom 24.09.2002 - 2 BvR 857/02 - juris Rn. 13 ff. und Beschluss vom 26.11.2010 - 2 BvR 2435/10 - NVwZ 2011, 746; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 09.02.2016 - 4 S 2578/15 -, Beschluss vom 12.08.2015 - 4 S 1405/15 - und Beschluss vom 27.10.2015 - 4 S 1733/15 -, alle in juris; VG Freiburg, Beschluss vom 27.07.2017 - 3 K 4290/17).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.06.2018 - 1 B 1381/17

    Besetzung einer Beförderungsstelle mit einem Mitbewerber bei Vergabe eines

    Auszug aus VG Freiburg, 12.04.2021 - 1 K 348/21
    Es handelt sich jedenfalls nicht um ein konstitutives Anforderungsprofil, dessen Kriterien anhand objektiv überprüfbarer Fakten abschließend - bejahend oder verneinend - festgestellt werden könnten (vgl. dazu VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 18.12.2020 - 12 L 1238/20 - juris Rn. 26 mit Verweis auf OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 07.06.2018 - 1 B 1381/17 - juris Rn. 22 ff.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.03.2009 - 1 B 1518/08

    Ernennung und Beförderung eines mitkonkurrierenden Beamten; Besetzung einer

    Auszug aus VG Freiburg, 12.04.2021 - 1 K 348/21
    Dieser das Hauptsacheverfahren bestimmende Maßstab findet in gleicher Weise auch auf den verwaltungsgerichtlichen Eilrechtsschutz Anwendung (OVG NRW, Beschluss vom 10.03.2009 - 1 B 1518/08 - juris Rn. 55).
  • VGH Baden-Württemberg, 09.02.2016 - 4 S 2578/15

    Konkurrentenstreitverfahren um Besetzung der Stelle eines Vizepräsidenten des

  • BVerwG, 20.06.2013 - 2 VR 1.13

    Anforderungsprofil; Aufgabenbereich; Auswahlverfahren; Beförderungsdienstposten;

  • BVerfG, 11.05.2011 - 2 BvR 764/11

    Beamtenrechtlicher Konkurrentenstreit - Keine schematische Bevorzugung eines

  • BVerwG, 22.07.1999 - 2 C 14.98

    Klageänderung durch Erweiterung des sachlichen Streitstoffs; -, Sachdienlichkeit

  • BVerwG, 17.08.2005 - 2 C 37.04

    Beförderung; Fahrlässigkeit; höherwertiger Dienstposten; Kausalität;

  • BVerwG, 28.10.2004 - 2 C 23.03

    Ausgewogene Altersstrukturen; Bewährungszeit; Leistungsgrundsatz;

  • VerfGH Baden-Württemberg, 14.11.2016 - 1 VB 16/15

    Regelungen des Landeshochschulgesetzes über die Wahl und Abwahl der haupt- und

  • BVerfG, 02.10.2007 - 2 BvR 2457/04

    Verletzung des Bewerbungsverfahrensanspruchs gem Art 33 Abs 2 GG iVm Art 19 Abs 4

  • BVerwG, 20.10.2016 - 2 C 30.15

    Keine Verpflichtung zur fortlaufenden Kontrolle der wissenschaftlichen Arbeiten

  • BVerfG, 03.03.2014 - 1 BvR 3606/13

    Konkurrentenstreit bzgl der Besetzung eines Hochschullehrstuhls - Abschluss des

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.07.2014 - 6 A 815/11

    Schadensersatz; Unterbliebene; Ernennung; Berufungsverfahren;

  • VGH Bayern, 18.06.2012 - 3 CE 12.675

    Richter; Dienstpostenvergabe; Berufserfahrung; Anforderungsprofil;

  • VGH Bayern, 25.05.2011 - 3 CE 11.605

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen Vergabe eines höherwertigen Dienstpostens

  • VGH Baden-Württemberg, 17.06.2014 - 4 S 494/14

    Behördliche Praxis, nach Erreichen der Altersgrenze zur Erstellung von

  • VGH Bayern, 03.07.2018 - 7 CE 17.2430

    Hochschulrechtliche Konkurrentenstreitigkeit - Besetzung einer Professur

  • VGH Bayern, 16.09.2011 - 3 CE 11.1132

    Beamtenrecht; Dienstpostenbesetzung

  • VGH Baden-Württemberg, 08.12.2020 - 4 S 2583/20

    Zum Auswahlkriterium "qualitativ hochwertige Promotion" bei der Ausschreibung

  • VGH Baden-Württemberg, 07.06.2005 - 4 S 838/05

    Professorenstelle; Besetzung; Eignungsfeststellung; pädagogische Eignung

  • OVG Berlin-Brandenburg, 16.03.2012 - 5 S 12.11

    Einstweilige Anordnung; Beschwerde; Besetzung einer Professorenstelle;

  • VGH Baden-Württemberg, 22.07.2008 - 4 S 3097/07

    Treffen einer Beförderungsauswahlentscheidung; Dokumentation der

  • VGH Baden-Württemberg, 07.07.2021 - 4 S 1541/21

    Ausschluss eines habilitierten Privatdozenten von einem Berufungsverfahren

    Auf die Beschwerde des Beigeladenen wird der Beschluss des Verwaltungsgerichts Freiburg vom 12. April 2021 - 1 K 348/21 - mit Ausnahme der Streitwertfestsetzung geändert.
  • VG Bayreuth, 16.07.2021 - B 5 E 21.423

    Soll-Vorschrift, Atypischer Fall, Ermessen, Schulpraxis, 3-Jahres-Regelung,

    Dementsprechend ist der Streitwert ausgehend vom ungekürzten sechsfachen Betrag des Grundgehalts der Besoldungsgruppe W1 (4.912,45 Euro) zum Zeitpunkt der Antragstellung halbiert auf 14.737,35 Euro festzusetzen (vgl. BayVGH, B.v. 24.10.2017 - 6 C 17.1429 - juris Rn. 10 ff.; a.A. VG Freiburg [Breisgau], B.v. 12.4.2021 - 1 K 348/21 - juris Rn. 101).
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